Die richtige Vertretung zur Verteidigung oder Verfolgung von Einsprüchen, Nichtigkeits-, Löschungsklagen und Beschwerden ist von entscheidender Bedeutung. Wir bei D Young & Co sind bestens aufgestellt, Sie bei Ihren IP-Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren zu unterstützen.
Patenteinsprüche & -beschwerden
Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) stellt ein Beschwerdeverfahren bereit, mit dem die Gültigkeit erteilter europäischer Patente zentral angefochten werden kann. Für Unternehmen, denen die Patentrechte eines Dritten Sorgen bereiten, ist dieses Verfahren ein kostengünstiges Instrument zur Anfechtung problematischer Patente. Patentanfechtungen erfolgen gewöhnlich in den ersten Phasen eines Schutzverfahrens, und Einsprüche müssen bis spätestens neun Monate nach der Erteilung des jeweiligen Patents beim Europäischen Patentamt (EPA) eingereicht werden. Es ist daher wichtig, zumindest die Patentierungsaktivitäten der eigenen Hauptwettbewerber gut im Auge zu behalten.
Wir sind erfahrene Rechtsvertreter vor den Einspruchsabteilungen und Beschwerdekammern des EPA. Wir praktizieren in allen technischen Bereichen und auf Ad-hoc-Basis für neue und wiederkehrende Mandanten, die uns mit Angelegenheiten betrauen, die große Bedeutung für sie haben.
Wir besitzen spezielle Expertise und eine gute Erfolgsquote sowohl bei der Verteidigung kommerziell wichtiger Patente, als auch bei der Abklärung fremder Patente, sodass unsere Mandanten ihre kommerziellen Aktivitäten ohne Angst vor Patentverletzungen nachgehen können.
Markenwiderspruchs- und -beschwerdeverfahren
Wir besitzen viel Erfahrung bei der Handhabung aller Aspekte von Markenwiderspruchs- und löschungsverfahren vor dem Britischen Amt für Geistiges Eigentum (UKIPO), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie verbundener Beschwerden vor The Appointed Person im High Court (im Vereinigten Königreich) und vor dem Europäischen Gerichtshof. Wir koordinieren zudem Klagen im weltweiten Rahmen durch unser Netz von vertrauenswürdigen Auslandsvertretern.
Wir sind stolz auf unsere Fähigkeit, solche Angelegenheiten proaktiv, taktisch und geschäftsorientiert in Angriff zu nehmen und in rechtlicher wie geschäftlicher Hinsicht das bestmögliche Ergebnis für unsere Mandanten zu erzielen.
