IP Rechsstreitigkeiten können sowohl technisch als auch rechtlich komplex sein und wertvolle Vermögenswerte eines Unternehmens betreffen. Häufig schließt dies mehrere Jurisdiktionen ein, was zusätzlich Herausforderungen mit sich bringt.
Als eine Kanzlei von spezialisierten Rechts- und Patentanwälten sind wir in der Lage, die komplementären Fähigkeiten beider Berufszweige dazu einzusetzen, unseren Mandanten einen erstklassigen, kosteneffizienten Service anzubieten, um ihre Streitigkeiten zu Patenten, Designs/Geschmacksmustern, Marken, Urheberrechten, unlauterem Wettbewerb und anderen IP-bezogenen Angelegenheiten (z. B. solche, die vertrauliche Informationen betreffen) beizulegen. Wir sind damit vertraut, bei Verletzungs-, Nichtigkeits- oder Feststellungsklagen sowohl Rechteinhaber als auch angebliche Verletzer zu vertreten.
Expertise in europäischer Prozessführung
Unsere Rechtsanwälte, Patentanwälte, Solcitors und Trade Mark Attorneys besitzen umfangreiche Expertise in streitigen Fällen und bei der Vertretung in Gerichtsverfahren im gesamten Bereich des geistigen Eigentums (sei es im Hinblick auf Patente, Ergänzende Schutzzertifikate, Marken, Designs und Geschmacksmuster, Urheberrecht oder den Schutz von Geschäftsgeheimissen).
In Großbritannien führen wir Verfahren vor dem High Court (Chancery Division), dem Intellectual Property Enterprise Court (IPEC) sowie dem UK Intellektual Property Office.
In Deutschland besitzen wir große Erfahrung bei der Vertretung von Mandanten in erstinstanzlichen und Berufungsverfahren vor deutschen Verletzungsgerichten, dem Bundespatentgericht und dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Gerichte, vor denen wir vertreten
- Deutsche Landgerichte
- Deutsches Bundespatentgericht
- Deutsche Oberlandesgerichte
- Deutscher Bundesgerichtshof
- Intellectual Property Enterprise Court, Großbritannien
- Patents Court, Großbritannien
- High Court, Großbritannien
- Court of Appeal, Großbritannien
- Supreme Court, Großbritannien
- Intellectual Property Office, Großbritannien
- Appointed Person, Großbritannien
- Deutsches Patent- und Markenamt
- Einspruchsabteilungen, Europäisches Patentamt
- Technische Beschwerdekammern, Europäisches Patentamt
- Widerspruchs- und Nichtigkeitsabeilungen, EUIPO
- Beschwerdekammern, EUIPO
- Europäischer Gerichtshof
- Gericht Erster Instanz beim Europäischen Gerichtshof
Führung multinationaler Streitverfahren
Wir besitzen Erfahrung in der Beratung von Mandanten zu internationalen Streitigkeiten vor Gerichten in Europa, Asien und den Vereinigten Staaten und zu deren Koordinierung. Wir arbeiten zusammen mit Beratern vor Ort und koordinieren diesein Bezug auf IP-Angelegenheiten, und wir unterhalten gute Beziehungen zu einer Reihe von hervorragenden Kanzleien weltweit. Wir haben zudem Erfahrung in Bezug auf internationale Schiedsverfahren mit Bezug zum geistigen Eigentum.
Technische Expertise
Unsere technische Expertise erstreckt sich über alle Industriesektoren, einschließlich Biotechnologie, Chemie, Pharmazie, Handel und Finanzen, Kreativ- und Unterhaltungsindustrie, Gastgewerbe und Medien, Konsum- und Luxusgüter, Mode, Elektrotechnik, Maschinenbau, Computertechnologie und Physik.
Verfahren, an denen wir beteilit waren umfassen
Biotechnologie, Chemie & Pharmazie
- Allied Colloids v American Cyanamid (Polymerchemie)
- Arrow v Akzo Nobel/Organon (Polymorphismus)
- GlaxoSmithKline Biologicals v Novartis (Meningokokken-Impfstoffe)
- Intervet v Merial (Porcines Circovirus-2 Impfstoffe)
- Lubrizol v Esso Petroleum (Schmierstoffzusätze)
- Mylan and Glenmark v The Wellcome Foundation (Malaria Kombinationstherapie)
- Omnipharm v Merial (spot-onFlohmittel)
- The Procter & Gamble Company v Lever Brothers (Waschmittel)
- Tercica and Genentech v Insmed(IGF-Bindungsprotein )
Konsum- und Luxusgüter, Mode
- 3M v International Applications (Produktpiraterie)
- Aston Martin Lagonda v Envisage Group (Verletzung von Geschäftsgeheimnissen)
- Birds Eye v Green Isle & Northern Foods (vergleichende Werbung)
- GO Outdoors v Skechers (Eintragungsfähigkeit von Marken)
- McNeil v EUIPO (Eintragungsfähigkeit von Marken)
- O2 v Hutchinson 3G UK (Markenverletzung)
- Pentland Brands v Skechers (Verletzung von Geschmacksmustern, Urherberrechten und Marken
- Rolex v Zaffar (Produktpriaterie)
- Skechers v Tesco (Geschmacksmuster- und Urherberrechtsverletzung)
- Unilever v Morris & Son (Parallelimporte)
- WIPO Arbitration (markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung)
Kreativbranche- und Unterhaltung, Gastgewerbe & Medien
- Broadcasting v Boomerang TV (unzulässige Schutzrrechtsverwarnung, Markenverletzung)
- Marriott v EUIPO (Eintragungsfähigkeit von Marken)
- The Cartoon Network v EUIPO (Eintragungsfähigkeit von Marken)
Elektronik, Mechanik& IT
- HTC v Access (Android Betriebssystem)
- ICC Arbitration (Nanotechnologie Lizenz)
- Intel v UMC (Mikroprozessoren)
- InterDigital v Nokia (2G & 3G)
- Kimberly-Clark v The Procter & Gamble Company (Einwegwindeln)
- LG Electronics v Access (Android Betriebssystem)
- Philips v LG (digitale Bildverarbeitung)
- Seoul Semiconductor v Everlight (lichemittierende Dioden)
- Sony v SSH (network address translators)
- Tangle Teezer v GB Kent & Sons (Haarbürsten)
- The Procter & Gamble Company v Peaudouce (Einwegwindeln)
- Triumph Actuation Systems v Aeroquip Vickers (Kraftübertragungseinheiten für Luftfahrzeuge )
- Tyco v Tomy (magnetische Bildanzeigeeinrichtungen)
- Virgin Atlantic Airways v Zodiac (Flugzeugsitze)
- VPG v Airweigh (Fahrzeugwägesysteme)
- Windsurfing v Tabur Marine (windsurfers)
Einheitliches Patentgericht
Wir waren stark an der Entwicklung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) beteiligt, sodass uns sein Rahmen, seine Verfahren und rechtlichen Regelungen sehr vertraut sind. Wenn es seine Arbeit aufnimmt, werden Patentstreitverfahren im Einheitlichen Patentgericht große Betonung auf technische Schriftsätze sowie Nachweisanforderungen und -verfahren legen.
Wir werden in der Lage sein, eine gute Vertretungsauswahl und -verfügbarkeit in allen Kammern des EPG anzubieten; und unsere Anwälte und Patent- und Rechtsanwälte sind bestens aufgestellt, Mandanten in diesem neuen europäischen Forum für Patentstreitigkeiten zu unterstützen.
